Archiv für Juli 2014

Hinweise zum Israel-Palästina-Konflikt

ISF – Totalverschleierung des Bewußtseins:

„Wenn wir heute unsere Solidarität mit Israel bekunden, so ist dies ganz und gar nicht uneigennützig oder selbstlos, gar ein Ausdruck höherer, gewissermaßen: kommunistischer Caritas. Vielmehr verhält es sich so: Daran, ob es Israel gelingt, seine Souveränität gegen die antisemitische und also antizionistische Internationale zu behaupten, daran entscheidet sich für unsere Generation, ob der Gedanke der staaten- und klassenlosen Weltgesellschaft noch zur konkreten Utopie zu werden vermag, oder ob die freie Assoziation, die gesellschaftliche Einheit des Vielen ohne Zwang, dazu verdammt ist, für immer ein Traum bleiben zu müssen. Es ist unmittelbar unsere Sache, die hier verhandelt wird. No pasáran!“ (Joachim Bruhn – „Totalverschleierung des Bewußtseins – Rede auf der Kundgebung “Antisemitismus ist keine Kreuzfahrt” | Weiteres:Jede Kritik am Staat Israel ist antisemitisch.„)

Bahamas – Zu den Aufmärschen marodierender Jubelpalästinenser:

„Die deutsche Polizei tut nichts zum Schutz der Meinungsfreiheit, im Gegenteil, sie bricht dem Terror die Bahn. Viele Antifaschisten und Linke tun nichts gegen Nazis, im Gegenteil, sie gehen mit ausgewiesenen Nazis auf die Demo oder melden sie für jene gleich an. Die deutsche Öffentlichkeit bekommt was sie will, dürre Verharmlosungen in den Nachrichten weit hinten. Nachrichten, die nur mühsam entziffert werden können als Berichte über täglich verübte schwere Straftaten, vor allem Landfriedensbruch, Volksverhetzung und schwere Körperverletzung. Die Meinungen der Teilnehmer der seit bald zwei Wochen täglich und in immer mehr Städten Deutschlands stattfindenden Pro-Gaza-Demonstrationen werden von der Meinungsfreiheit nicht gedeckt, sie sind durchwegs strafbare Handlungen in Form der sogenannten Propagandadelikte. Keine dieser Demonstrationen hätte genehmigt werden dürfen, jede spontane Zusammenrottung hätte einen massiven Polizeieinsatz zur Unterbindung weiterer schwerer Straftaten auslösen müssen. Das hätte jedenfalls dann zu gelten, wenn man das Gesetz ernst nimmt, das gerade bezüglich des Tatbestandes der Volksverhetzung öffentlich propagierten Antisemitismus als schlimmsten Ausdruck der Aufstachelung zum Hass mit empfindlichen Freiheitsstrafen unter Strafe stellt.“ (Redaktion Bahamas – „Wir staatstragenden Staatsfeinde – Zu den Aufmärschen marodierender Jubelpalästinenser„)

AA:B – Vier Thesen gegen den Common Sense:

„Was also heißt es, gegen den Al-​Quds-​Tag auf der Stra­ße zu sein und was soll­te es hei­ßen? Mit ei­ni­ger Si­cher­heit ist damit nicht das fol­gen­lo­se Be­kennt­nis ge­meint, man stehe für das Exis­tenz­recht Is­raels ein, wie es die deut­sche Staats­rai­son for­dert. Ge­nau­so wenig ist damit ein plum­pes Be­kennt­nis gegen Ex­tre­mis­mus aus­ge­spro­chen: es geht viel mehr um eine kon­kre­te So­li­da­ri­tät mit dem jü­di­schen Staat und den Juden hier in Eu­ro­pa. Gegen den Al-​Quds-​Tag auf der Stra­ße zu sein, das be­deu­tet den jü­di­schen Schutz­raum an­zu­er­ken­nen und die Maß­nah­men, die er zu sei­ner Ver­tei­di­gung trifft, zu un­ter­stüt­zen, indem man der eu­ro­päi­schen Dä­mo­ni­sie­rung und di­plo­ma­ti­schen wie jour­na­lis­ti­schen Iso­lie­rung Is­raels ent­schie­den ent­ge­gen­tritt. Es ist nicht mög­lich, ei­ner­seits gegen die bren­nen­den Syn­ago­gen zu sein und an­de­rer­seits die Auf­fas­sung zu ver­tre­ten, die is­rae­li­sche Not­wehr gegen den Ra­ke­ten­ter­ror der Hamas sei un­ge­recht­fer­tigt oder über­zo­gen. Der erste Fall il­lus­triert nur, was im letz­te­ren Fall ge­schä­he, wenn das is­rae­li­sche Mi­li­tär sich nicht mit aller Ge­walt gegen seine Tod­fein­de im Iran, Gaza und an­ders­wo zur Wehr setz­te. “ (Association Antiallemande Berlin – „Vier Thesen gegen den Common Sense„)

Lizas Welt – Verhältnismäßig verhältnismäßig:

„Wenn die Leute sagen, Israels Antwort auf die Aggression der Hamas müsse »verhältnismäßig« sein, meinen sie das gar nicht so. Was sie in Wahrheit meinen, ist, dass Israel überhaupt nicht antworten soll. Kein Problem: Jeder hat das Recht, diese Sichtweise einzunehmen. Aber die Israelkritiker sollten dann wenigstens so ehrlich sein, ihre Absichten einzuräumen. Und die bestehen darin, Israel das Recht auf Selbstverteidigung zwar in der Theorie grundsätzlich zuzubilligen, nicht aber in der Praxis. Es soll einfach die andere Wange hinhalten. Und deshalb möchte ich denjenigen, die behaupten, dass Israels Antwort unverhältnismäßig ist, gerne eine andere Frage stellen: Was glaubt ihr, wie groß die Zahl der Todesopfer wäre, wenn die Hamas über das militärische Potenzial Israels verfügen würde – inklusive der atomaren Kapazitäten? Ich glaube nämlich, dass wir unter diesen Umständen in entsetzlicher Deutlichkeit vor Augen geführt bekämen, wie eine unverhältnismäßige Anwendung militärischer Gewalt tatsächlich aussieht.“ (Dan Hodges – „Verhältnismäßig verhältnismäßig„)

Spirit of Entebbe - Ein paar Anmerkungen zur Lage:

„Was sich seit nunmehr 18 Tagen in Israel und dem Gazastreifen abspielt, ist wie geschaffen dafür, die Motive der vorgeblichen Palästinafreunde und Israelkritiker vorzuführen. Die Tatsachen sind eindeutig: Eine islamistische Terrororganisation, die seit sieben Jahren die Herrschaft über 1,8 Millionen Menschen im Gazastreifen ausübt (de facto reicht ihr Einfluss deutlich länger zurück), läutet nach 2008/2009 und 2012 die dritte Runde im ewigen Jihad gegen den jüdischen Staat ein. Nachdem sie in dieser Zeit mit mehr als 12.000 Raketen den Menschen in Südisrael das Leben zur Hölle gemacht hat, verfügt sie zu Beginn der dritten Runde über ein Arsenal von ca. 10.000, vor allem über Tunnel aus Ägypten eingeschmuggelte Raketen mit deutlich größerer Reichweite.“ (Claudio Casula –“Ein paar Anmerkungen zur Lage„)

Arye Sharuz Shalicar – „Mit Terroristen kann man keinen Dialog führen“:

„Aber mit Terroristen, sei es Hamas oder die ISIS oder Al-Qaida oder Hisbollah – mit denen kann man eigentlich gar keinen Dialog führen, weil das sind Menschen, die eine Art andere Sprache sprechen. Das sind Menschen, die eine andere Weltauffassung haben. Das sind Menschen, die nicht das Leben, sondern den Tod preisen. Und wenn wir die weiße Flagge hissen, um ein Gespräch einzugehen, das haben wir in den letzten zwei Wochen dreimal gemacht, zu drei verschiedenen Zeiten haben wir gebeten, die Situation zu deeskalieren. Jedes Mal sind mehr Raketen geschmissen worden, jedes Mal wurde die schwarze Flagge gehisst der Islamisten. Und damit hat man ein Problem. Mit moderaten Muslimen im Nahen Osten haben wir schon Frieden geschlossen, wie gesagt, mit Ägypten und Jordanien. Aber ich als Vertreter der israelischen Armee stehe hinter nicht nur der Armee, sondern der Regierung Israels. Und wenn man gegen den Terror vorgehen muss, um seine Bevölkerung zu beschützen, dann muss man das tun. Man muss sich in Deutschland vorstellen, es würde ein Raketenhagel, das sind tödliche Raketen, auf Berlin, München, Köln oder Frankfurt geben. Was würde man von der deutschen Polizei beziehungsweise Armee beziehungsweise Politik erwarten?“ (Sprecher der israelischen Armee: Arye Sharuz Shalicar im Interview mit „Deutschland Radio Kultur„)

Neuer Antisemitismus? Detlev Claussen im Interview

„Hier ist überhaupt nichts neu. Seit 250 Jahren begleitet uns der moderne Antisemitismus in allen westlichen Gesellschaften. Er ist ein elementarer Bestandteil der westlichen Zivilisationsgeschichte. Seine einzige Botschaft lautet: „Die Juden sind an allem schuld.“ Sie kommt mal manifester zum Ausdruck, mal bleibt sie im Hintergrund. Diese Typen, die jetzt auf der Straße herumrennen, sind ein willkommener Anlass für latent antisemitische Gesellschaften und Medien, sich als nichtantisemitisch hinzustellen und zu sagen: die Antisemiten, das sind die Anderen. (…)

In fast allen westlichen Gesellschaften hat sich etwas durchgesetzt, das ich „Ja, aber“-Antisemitismus nenne: „Ja, Auschwitz war schlimm, aber man wird doch noch sagen dürfen …“ Und dann kommen die Ressentiments: Es sitzen zu viele Juden an der Börse, in den Medien, und Israel darf man auch nicht kritisieren – was ja überhaupt nicht stimmt! Jeder kann Israel kritisieren, so viel wie er will, wenn er tatsächlich Israel kritisiert! Ich kann ja auch Frankreich kritisieren, ich kann Spanien kritisieren für irgendwelche innenpolitischen Verhältnisse. Aber im Fall von Israel kommen oft keine Argumente, sondern die vermeintliche Kritik wird zu einem Ventil für Gefühle. Dagegen muss man immer wieder von neuem antreten. (…)

Also ja, wir leben in einer zerfallenen Welt. Seit etwa 30 Jahren gibt es ja nicht einmal mehr die Angst vor irgendeiner gesellschaftlichen Alternative. So lässt man die Heranwachsenden in den Banlieues vor sich hin vegetieren, bis sie straffällig werden. Es ist wie mit den Afroamerikanern in den Vereinigten Staaten: Die einzige Antwort dieser Gesellschaften auf soziale Missstände sind Gefängnisse. Diese Menschen haben gemerkt: Wenn sie für ihre eigenen Anliegen einstehen, nimmt das niemand wahr. Gibt es aber antiisraelischen Protest mit antisemitischen Parolen, dann sind die Medien da.“ (Detlev Claussen im Interview mit „Der Freitag„)

Kalkül und Wahn, Vertrauen und Gewalt

„Prognosen sind schwierig. Gleichwohl: Die Gesellschaft der totalen Konkurrenz ist in heller Panik, sie wird sich zersetzen und zerstören. Unmöglich noch kann sie die Bedingung der Möglichkeit ihrer eigenen Existenz aus sich selbst heraus reproduzieren: Der vollendet autistische Selbstbezug des Kapitals, die losgelassene Akkumulation um der Akkumulation willen, die »Plusmacherei« (Marx) rutscht ins historische Minus, zerbricht an sich und eben daran, dass die Gesellschaftlichkeit der Individuen als Subjekte bloß auf dem generalisierten Ausschluss aller durch alle gründet, der, eben in den Formen von Wert, Geld, Kapital, den totalen Einschluss stiftet, d.h.: die gesellschaftliche Synthesis als vollendet negative.

Das ist gewiss paradox: die unbedingte gesellschaftliche Einheit in der Form des totalisierten Atomismus; ein Paradox jedoch, das im Geld dingliche Gewalt annimmt und gar zum »logischen Rätsel« wird (FAZ). In der Panik wird sich die falsche Gesellschaft ihres eigenen Widersinns inne, allerdings in einer nur noch verrückteren Form, einer Form, die das bankrotte Kalkül der Ökonomie vermittels des Wahns der Politik zu therapieren verspricht, tatsächlich zu überbieten sucht: der Form eines paranoiden Souveräns, der den Triumph des Willens über den kapitalen Sachzwang beschwört und so gerade die »Angst vor dem Chaos« (Joachim Schumacher) schürt, darin die Flucht nach vorn anpeitscht und so den autoritären Staat provoziert, den Ausnahmezustand, d.h. auf die ursprünglich faschistische Situation: Denn nichts anderes ist der »Preis des Marktes« als das politisch, vermittels des Gewaltmonopols auf Leben und Tod erzwungene Opfer der Individuen.

Der Staat soll es sein, der die bankrotte Identität von Wert und Geld heilen soll. Nicht, wie die Volkswirte, Staatssozialisten und andere Ideologen proklamieren, indem er eine »Vertrauenskrise« therapiert, in der »individuell rationales Verhalten in kollektive Irrationalität münden kann« (Welt am Sonntag, 12. Oktober 2008), sondern indem er den Wahn des Kalküls selbst veröffentlicht, zur Pflicht erhebt und als neue Unmittelbarkeit setzt. Der Souverän weiß so wenig wie seine Ideologen, was Geld, was Wert, was Kapital, was gar ein »monetärer Transmissionsmechanismus« (FAZ, 10. Oktober 2008) sein soll, und die der Natur geplünderten Metaphern, die vorgeben, dem Publikum einen Begriff der Sache zu verschaffen, sind nichts als die zu Lügen gewordenen Rationalisierungen des Widersinns, die sie selber glauben müssen: »Erdbeben an den Aktienmärkten, Trockenheit an den Geldmärkten, Wirbelstürme über den Rohstoffmärkten.« (FAZ, 13. Oktober 2008) Der Vesuv bricht aus; in Pompeji streiten sich die Vulkanologen, ob der tendenzielle Fall der Profitrate schuld ist. Die Ideologie des Kapitals kaschiert sich als legitime Meinung, aber deren Pluralismus ist die Selbstvergatterung zur totalitären Propaganda, zum geselligen Schwur auf den Wahn: die »Analysten« an der Arbeit.

Man soll ganz ruhig sitzen bleiben im Kino, wenn es brennt, denn draußen wartet erst recht das Inferno: ein überflüssiges Kapitel mehr aus dem Märchenbuch vom ›kleineren Übel‹. Außer der Panik, die das Kapital lostritt, außer dem blanken Chaos, mit dem der Staat droht, soll es nichts mehr geben als das Nichts schlechthin. Wenn die Wirtschaftsexperten meinen, dass »das Finanzsystem sich derzeit mit einem menschlichen Körper vergleichen lässt, in dem alle Organe das Blut, das sie gerade angesammelt haben, bei sich behalten und nur noch wenig in den Kreislauf abgeben« (FAZ, 6. Oktober 2008), dann steckt hinter dem elenden Gedankenbildchen vom Geld als dem Blut der Wirtschaft die Drohung, dass Blut fließen wird und muss, um die Gesellschaft ins Kapitalverhältnis einzusperren.

Je lauter, je aufdringlicher die Propaganda vom »Vertrauen der Bürger« (FAZ, 6. Oktober 2008) als der anthropologischen Basis des Kapitals sich andreht, desto mehr ermächtigt sich »Vater Staat« als »Hüter des Gemeinwohls« (FAZ, 8. Oktober 2008) zu der Gewalt, mit der der Konsens erzwungen werden wird. Noch einmal die FAZ: Der drohende Zusammenbruch des Kapitals darf »kein Grund« sein, »an der grundsätzlich segensreichen Wirkung der Marktwirtschaft zu zweifeln«; wer es trotzdem tut, »der möge nach Nordkorea auswandern« (8. Oktober 2008), bevor man ihn sonstwohin deportiert. Und die Welt am Sonntag merkt an: »Wenn wir in der gegenwärtigen Krise etwas brauchen, dann ist es nicht eine Marktagnostik, sondern einen neuen metaphysischen Vertrauens­schub.«

Im Kapitalismus geht es zu wie in der Kirche. Solange alle gläubig sind wie die Hammel, so lange vollzieht sich das profitable Wunder der Wandlung von Südtiroler Bauernblut zum Fusel Christi. Die Skeptiker, Agnostiker und Kritikaster müssen raus, damit »die neue Liebe zum Staat« (FAZ, 8. Oktober 2008) Wurzeln schlagen kann: Bevor der Anti-Christ, der Kommunismus, kommen kann, bevor »der besten aller Lebensformen, der Sozialen Marktwirtschaft mit freiem Unternehmertum« (FAZ, 13. Oktober 2008) der längst verdiente Garaus bereitet wird.“ ( Weiterlesen: http://jungle-world.com/artikel/2008/43/27221.html )

Stapelfeldt: Was ist Dialektik?

„Dialektik ist ein methodisches Verfahren, jedoch keine vom Inhalt abgelöste, ihm vorausgesetzte und dogmatisch gesetzte Methode, sondern der Widerspruch gegen alle Voraussetzungen, gegen alle bewußtlosen Setzungen: gegen alle Dogmen, gegen alles, was sich zu einem Unveränderlichen fixiert. […] Zur Dialektik gehört die Aufklärung des Verhältnisses von bewußtlosem gesellschaftlichem Logos und Erkenntnis. Worauf der Widerspruchsgeist zielt ist eine Gesellschaft, in der die Menschen ihrer selbst und ihrer Verhältnisse bewußt sind, in der sie nicht länger von undurchschauten Mächten beherrscht werden – in einer solchen Gesellschaft ist jede Dialektik überflüssig, weil sie ihren Gegenstand verloren hat. So gehört zur Dialektik nicht nur die Aufklärung der Genesis gesellschaftlicher Verhältnisse, sondern analog die Utopie, so gehört zur Dialektik das Verhältnis von Theorie und Praxis. Solange aber solche Verhältnisse herrschen, gehört der Geist des Widerspruchs diesen selbst an und ist auch dogmatisch, nur so weit über die Verhältnisse hinaus, wie diese genetisch und utopisch über sich hinausweisen. Dialektik ist mithin: »unabgeschlossen« (Horkheimer 1977, 145, 544, 574f.), ein Widerspruchsgeist, dem unvermeidlich immer auch jener Dogmatismus inhäriert, gegen den er sich richtet.“ (Gerhard Stapelfeldt – „Der Geist des Widerspruchs. Studien zur Dialektik. Erster Band“ – Seite 11 und 12 – http://www.isf-freiburg.org/verlag/leseproben/pdf/stapelfeldt-geist.widerspruch_lp.pdf | Praktische Übersicht zum Thema Dialektik: http://www.praxisphilosophie.de/dialektik.htm )

Die Bedeutung der Werttheorie

„[…] Die Bedeutung der Werttheorie liegt nicht in der okkultistischen Weissagung des Zusammenbruchs. Ihr Sinn liegt in dem Nachweis, daß und warum der Mensch um sein Leben betrogen wird und das System aus diesem Grund beseitig gehört, gleichgültig, ob es sich gerade besser, schlechter oder gar nicht reproduziert. Die Werttheorie hat ihren Sinn in der Vermittlung der Einsicht, daß die gesellschaftliche Wertproduktion den Menschen Zeit und Lebenskraft raubt und daß die Marktwirtschaft kein Naturgesetz ist, sondern eine historische Form des gesellschaftlichen Austauschverhältnisses mit der Natur, die sich ersetzen ließe. […]“ (Rainer Trampert – „Der Realität eine Chance“ in der aktuellen Konkret 07/2014 – Seite 32)